Allgemeine Geschäftbedingungen

Allgemeines

1 . Die Ausführung aller uns erteilten Aufträge erfolgt ausschließlich unter
Zugrundelegung dieser Bedingungen.

2. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Käufers, die wir nicht
ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn
wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Angebote und Auftragsbestätigungen

4. Unsere Angebote sind freibleibend.

5. Wir behalten uns vor, die am Tage der Lieferung gültigen Preise in Anrechnung
zu bringen.

Lieferfristen

6. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage unserer Auftragsbestätigung, jedoch
nicht vor Klarstellung aller kaufmännischen und technischen Einzelheiten.
Unsere Lieferzeitangaben erfolgen nach bestem Ermessen, sind jedoch
nur annähernd und unverbindlich. Lieferungen vor Ablauf der Lieferzeit und
Teillieferungen sind zulässig.

7. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis Ende der vereinbarten Lieferzeit
die Ware unser Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware
gemeldet worden ist.

8. Geraten wir in Lieferverzug, muß der Käufer uns eine Nach frist von 2
Wochen bewilligen. Wird die Ware innerhalb dieser Nachfrist nicht geliefert,
hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche
sind ausgeschlossen.

Lieferungen und Preise

9. Die Lieferungen erfolgten ab Werk, incl. Verpackung, zzgl. Fracht. Die
Preise sind Nettopreise, zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer

10. Wenn infolge Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig
erfolgt, steht uns nach unserer Wahl das Recht zu, nach Erteilung einer
angemessenen Nachfrist, entweder eine Rückstandsrechnung auszustellen
oder vom Vertrag zurück zutreten oder Schadenersatz zu verlangen.
Eigentumsvorbehalt

11 . Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie
Erfüllung aller anderen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber aus der
Geschäftsverbindung unser Eigentum. Alle Rechte aus vorheriger Weiterveräußerung,
insbesondere die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf,
gelten als an uns abgetreten.

Höhere Gewalt

12. Bei Eintritt höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse
sind wir berechtigt, die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben
oder unter Ausschluß von Schadenersatzansprüchen des Käufers ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.

Mängelrügen

13. Beanstandungen sind unverzüglich vorzunehmen und werden nur berücksichtigt,
wenn sie spätestens 10 Tage nach Empfang der Ware uns gegenüber
schriftlich erfolgen.

14. Nach begonnener Verarbeitung oder Ingebrauchnahme der gelieferten
Ware sind Beanstandungen ausgeschlossen.

15. Bei berechtigten Beanstandungen haben wir das Recht, die Mängel zu
beseitigen oder gegen Rückgabe der Ware Ersatzlieferung zu leisten oder
Gutschrift zu erteilen.

16. Bei versteckten Mängeln muß die schriftliche Mängelrüge unverzüglich
nach Feststellung, spätestens nach 3 Monaten erfolgen.

17. Eine weitgehende Haftung unsererseits, gleich welchem Rechtsgrund,
insbesondere auf Schadenersatz, auch für Folgeschäden, ist ausgeschlossen.
Zahlungsbedingungen

18. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen:
10 Tage nach Rechnungsdatum mit 3 % Skonto, 30 Tage nach Rechnungsdatum netto.
Die Rechnung wird am Tage der Lieferung bzw. Bereitstellung der Ware
ausgestellt.

19. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen in Höhe von mind. 2 %
über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Jede Mahnung
berechnen wir mit einer Kostenpauschale von € 5,--. Unberechtigt abgezogene
Skonti werden nachgefordert.

20. Vor völliger Bezahlung der fälligen Rechnungsbeträge, einschließlich
der Verzugszinsen sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem
laufenden Vertrag verpflichtet.

21 . Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen und
gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Wechselzahlungen sind nur nach
vorheriger Vereinbarung zulässig.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

22. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz unseres Werkes.
Gerichtsstand ist nach unserer Wahl unser allgemeiner Gerichtsstand. Das
gilt auch für Klagen in Wechsel oder Scheckprozessen.